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Kommunales Jobcenter Kreis Groß-Gerau
Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Wilhelm-Seipp-Str. 9
64521 Groß-Gerau
Germany

Tel.: 06152/6384 -121/-122
Fax: 06152/6384-222

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1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Bildmaterial / Bildmontagen / Grafiken

© Tobias Schneider  tobias.schneider@jc-gg.de

6. Hinweise zum Schutz Ihrer Daten

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Daten gem. Art. 12 bis 14 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).

Geltungsbereich: Diese Datenschutzerklärung gilt für das Internet-Angebot des Kommunalen Jobcenters Kreis Groß-Gerau (nachfolgend Jobcenter) unter www.jc-gg-digital.de sowie unter » www.jobcenter-gg.de/startseite/ und für die über diese Internetseiten erhobenen personenbezogenen Daten. Unser Online-Angebot enthält Links auf Internetseiten anderer Anbieter (Dritter). Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese die Datenschutzbestimmungen einhalten. Für diese Internetseiten Dritter gelten die dortigen Datenschutzhinweise und –erklärungen. Die Datenschutzerklärung über die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Vollzug des Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende finden Sie hier.

Verweise auf gesetzliche Vorschriften beziehen sich auf die »Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend DS-GVO), sowie das »Bundesdatenschutzgesetz (nachfolgend BDSG) und das »Hessische Datenschutz-und Informationsfreiheitsgesetz (nachfolgend HDSIG) in der ab dem 25.05.2018 geltenden Fassung.

a. Für die Datenverarbeitung Verantwortlicher und behördliche Datenschutzbeauftragte:

Verantwortlich für die Verarbeitung von auf dieser Internetseite erlangten personenbezogenen Daten ist das Kommunale Jobcenter Kreis Groß-Gerau. Die Kontaktdaten des Verantwortlichen finden Sie hier.

Für alle Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und zur Wahrnehmung Ihrer diesbezüglichen Rechte gemäß der DS-GVO steht Ihnen die behördliche Datenschutzbeauftragte des Jobcenters zur Verfügung. Die Kontaktdaten finden Sie hier.

b. Zweck und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von Daten

Mit der Bereitstellung unseres Internetangebots erweitern wir die Informationserlangung an Sie im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabe zum Vollzug des Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende. Die Verarbeitung Ihrer Nutzungsdaten erfolgt daher im Rahmen unserer Aufgabenerfüllung gemäß Art. 51, 55 und 57 DS-GVO, § 40 BDSG und § 13 HDSIG.

c. Welche Kategorien von Daten werden verarbeitet (Nutzungsdaten / Server-Log-Dateien)?

Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende nicht personenbezogene Zugriffsdaten bei black Point Arts in Frankfurt am Main.  Server Log Dateien werden durch den Provider der Website von Ihrem Browser automatisch übermittelt und gespeichert:

•    die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,

•    der Name der aufgerufenen / besuchten Datei /Seite auf unserer Domain,

•    das Datum und die Uhrzeit der Anforderung / Serveranfrage,

•    die übertragene Datenmenge,

•    der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),

•    die Zugriffsart (GET, POST),

•   den verwendeten Browsertypen / die Browserversion und das verwendeten Betriebssystem,

•    die anonymisierte IP-Adresse / Hostname des anfordernden Rechners,

•    die Session-ID, Referrer URL,

•    Cookies

Aus Gründen der Datensicherheit, also um unerlaubte Zugriffe aufklären oder Missbrauch der Internetseite verhindern zu können, wird die vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners erfasst, gespeichert und sieben Tage nach dem Ende des Zugriffs automatisch gelöscht. Wir behalten uns das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen oder bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf unsere Server eine Herleitung personenbezogener Daten zu veranlassen.

d. Wem gegenüber werden die Daten offengelegt?

In der Regel werden personenbezogene Daten nur durch uns verarbeitet, soweit sie überhaupt erhoben werden (siehe hierzu c ). Ausnahmsweise kann es aufgrund der Art Ihres Anliegens zur Erfüllung unserer Aufgaben und Pflichten erforderlich sein, dass wir die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten gegenüber Dritten offenlegen. In diesen Fällen gilt unsere Datenschutzerklärung zu unserem allgemeinen Verwaltungsverfahren. Diese können Sie hier finden.

e. Wie werden Ihre Daten verarbeitet (SSL-Verschlüsselung)?

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, nutzt unsere Website eine SSL-Verschlüsselung. Damit sind Daten, die Sie über diese Website übermitteln, für Dritte nicht mitlesbar. Sie erkennen eine verschlüsselte Verbindung an der „https://“ Adresszeile Ihres Browsers und am Schloss-Symbol in der Browserzeile.

f. Wie lange werden Ihre Daten gespeichert? 

Soweit keine besonderen Formen der Verarbeitung erfolgen (siehe die unten beschriebenen Einzelfälle) orientieren wir uns zur Bestimmung des Zeitpunkts der Datenlöschung an den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Nähere Informationen finden Sie hier.

g. Kontaktformular und E-Mail:

Per Kontaktformular und E-Mail übermittelte Daten werden einschließlich Ihrer Kontaktdaten (inklusive E-Mail-Adresse) gespeichert, um Ihre Anfrage bearbeiten zu können oder um für Anschlussfragen bereitzustehen.

Wenn Sie uns hierbei Daten zu Ihrer Person zur Verfügung stellen, verwenden wir diese Daten zur Erfüllung unserer Aufgaben gemäß Art. 51, 55 und 57 DS-GVO, § 40 BDSG und § 13 HDSIG ausschließlich zu dem Zweck, zu dem sie uns diese Daten übermitteln: Zur Beantwortung Ihrer Fragen oder der Entgegennahme der von Ihnen übermittelten Informationen.

Die Bereitstellung personenbezogener Daten zu Ihrer Person gegenüber dem Jobcenter zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erfolgt auf freiwilliger Basis. Im Rahmen der Sachbearbeitung durch uns kann es gegebenenfalls erforderlich sein, dass wir weitere Daten und Informationen bei Ihnen erfragen. Sofern Sie uns in einem solchen Fall die weitergehenden Informationen nicht über die Website bereitstellen möchten, hat dies keine unmittelbar rechtlich nachteiligen Folgen. In Einzelfällen ist es jedoch möglich, dass die unterbliebene Bereitstellung der angeforderten Informationen die Bearbeitung Ihrer Anfrage erschwert oder unmöglich macht. Sollten Sie dem Jobcenter gegenüber doch einmal zur Auskunft verpflichtet sein, weisen wir Sie hierauf durch eine gesonderte Erklärung hin, in der wir Sie auf gegebenenfalls bestehende rechtlich nachteilige Folgen einer durch Sie unterbliebenen Auskunft aufmerksam machen. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten kann neben Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) auch auf Grundlage der sozialdatenschutzrechtlichen Bestimmungen erfolgen. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit für die Zukunft möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Weitere Informationen zur Rechtsgrundlage finden Sie hier.

Die im Rahmen von Anfragen über unsere Kontaktformulare erhobene Daten werden für einen Zeitraum von 10 Jahren gespeichert. Die Frist beginnt mit Ablauf des Jahres, in welchem die Bearbeitung der Anfrage abgeschlossen wird.

h. YouTube

Für Integration und Darstellung von Videoinhalten nutzt unsere Website Plugins von YouTube. Anbieter des Videoportals ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Bei Aufruf einer Seite mit integriertem YouTube-Plugin wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. YouTube erfährt hierdurch, welche unserer Seiten Sie aufgerufen haben.

YouTube kann Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuordnen, sollten Sie in Ihrem YouTube Konto eingeloggt sein. Durch vorheriges Ausloggen haben Sie die Möglichkeit, dies zu unterbinden.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Einzelheiten zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube.

i. Cookies

Unsere Website verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert. Cookies helfen uns dabei, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Einige Cookies sind “Session-Cookies.” Solche Cookies werden nach Ende Ihrer Browser-Sitzung von selbst gelöscht. Hingegen bleiben andere Cookies auf Ihrem Endgerät bestehen, bis Sie diese selbst löschen. Solche Cookies helfen uns, Sie bei Rückkehr auf unserer Website wiederzuerkennen.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken oder unterbinden. Viele Webbrowser lassen sich so konfigurieren, dass Cookies mit dem Schließen des Programms von selbst gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorb) notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste. Sofern die Setzung anderer Cookies (z.B. für Analyse-Funktionen) erfolgt, werden diese in diese im Folgenden separat behandelt.

j. Ihre Rechte als Betroffener gegenüber dem Kommunalen Jobcenter Kreis Groß-Gerau

Soweit im Rahmen der Internetznutzung personenbezogene Daten verarbeitet werden, haben Sie die folgenden Rechte: Als Nutzer unseres Internet-Angebots haben Sie nach der DS-GVO und dem HDSIG verschiedene Rechte, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 18, 21 DS-GVO und §§ 52 und 53 HDSIG ergeben:

Als Nutzer unseres Internet-Angebots haben Sie gewährt Ihnen das Datenschutzrecht (insbesondere DS-GVO und HDSIG) eine Reihe von Rechten um Ihre personenbezogenen Daten wirksam zu schützen, die Sie gegenüber dem Kommunalen Jobcenter Kreis Groß-Gerau geltend machen können. Ihre Rechte ergeben sich insbesondere aus Art. 15 bis 18, 21 DSGVO und §§ 52 und 53 HDSIG. Nähere Informationen zu Ihren Rechten finden Sie hier.

Quelle: Teile der Inhalte stammen von mein-datenschutzbeauftragter.de

Anrede mit Hinweis

Am Anfang des Bescheides können Sie sehen, für welchen Zeitraum Leistungen bewilligt werden.

Ob der Bescheid vorläufig ist oder nicht, können Sie ebenfalls diesem Absatz entnehmen.

Werden Ihre Leistungen vorläufig bewilligt, finden Sie den Grund dafür hier (Klicken Sie auf den Button, die Seite scrollt automatisch hin):

Was bedeuten diese Eurobeträge?

Hier im Musterbeispiel steht, dass für den Monat Juli 2022 1.270,00 Euro bewilligt werden. Das bedeutet, dass 1.270,00 Euro überwiesen auf das Konto der Kundin in diesem Musterbescheid überwiesen werden. Das nennt man einen Nettobetrag.

Was ist ein Bescheid?

Was bedeutet das eigentlich? Ein Bescheid ist im deutschen Verwaltungsrecht allgemein die am Ende eines Verwaltungsverfahrens stehende individuell-konkrete Anordnung einer Behörde bzw. die Anwendung des Rechts auf den Einzelfall, die häufig in der Form eines Verwaltungsaktes erlassen wird.

Aktenzeichen

Wie hier anhand der Beispielnummer ersichtlich, sind unter Ihrer persönlichen Nummer alle Ihre Daten bei uns gespeichert. Halten Sie diese bei jeder Kontaktaufnahme zum Jobcenter bereit.

Die Erklärhilfe für Bescheide.

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Das Aktenzeichen

Bitte geben Sie bei Rückfragen zu Ihrem Bescheid immer das Aktenzeichen an.